Mit einer Jubiläumsveranstaltung in Lyon wurde der Beitrag Europas zum Aufbau des chinesischen Patentsystems unterstrichen.

Am 1. November 2015 tritt ein Abkommen in Kraft, wonach europäische Patente in der Republik Moldau rechtswirksam werden können.

Das EPA und IP Australia haben ein Memorandum of Understanding über die zweiseitige Zusammenarbeit unterzeichnet. Das Gebiet der Zusammenarbeit ist vielfältig und umfasst auch den gegenseitigen Zugriff auf Patentinformationen und die Einrichtung eines Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" zwischen den beiden Ämtern.

"Seit der offiziellen Einführung der CPC am 1. Januar 2013 haben sich weltweit bereits 19 Patentämter, darunter die von China und Korea, dafür entschieden - ein beeindruckender Erfolg für dieses gemeinsame Projekt, das einen großen Beitrag zur Sicherstellung der hohen Qualität des Patentsystems leistet", so der Präsident des EPA, Benoît Battistelli.

Sieben EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, haben das Protokoll über die vorläufige Anwendbarkeit des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht unterzeichnet.

Die Neufassung der Richtlinien für die Prüfung vom November 2015 ist jetzt auf der EPA-Website verfügbar. Die aktualisierten Richtlinien finden ab 1. November Anwendung.

Die neuen EPA-Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde wurden auf der Website veröffentlicht. Sie treten am 1. November 2015 in Kraft.

Die neueste Ausgabe des Amtsblatts enthält Mitteilungen zu den neuen Richtlinien und eine Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen sowie aktualisierte Hinweise für die Zahlung von Gebühren und Informationen aus den Vertragsstaaten.